Problemstellung
Nach der aktuellen Raumordnungsprognose 2020/2050 des BBR werden künftig nur noch wenige Regionen in Deutschland wachsen. Der weitaus überwiegende Teil Deutschlands wird durch mehr oder wenige starke Bevölkerungsrückgänge gekennzeichnet sein. Entwicklungen dieser Art manifestieren sich auch im Raum Brandenburg. Während im Berlin-fernen Raum aufgrund von Geburtenrückgang und Abwanderungen bereits zahlreiche Schulen und Kindertagesstätten geschlossen wurden, ist im suburbanen Raum um Berlin hingegen aufgrund starker Bevölkerungszuwächse und den damit verbundenen Siedlungserweiterungen der Bau neuer Einrichtungen erforderlich.
Die Folgeentwicklungen dieses Wandels haben entscheidenden Einfluss auf den Umfang und Bedarf der technischen und sozialen Infrastruktur. Schon heute stellt die Finanzierung von Infrastruktur eine erhebliche Belastung für die öffentlichen Haushalte dar. Kommunen und Regionen mit abnehmender Bevölkerung können die fiskalischen Lasten der Instandhaltung und des Betriebs immer weniger tragen. Ein wesentliches Problem sind in diesem Zusammenhang die Folgekosten einer überdimensionierten Infrastruktur aufgrund von sinkenden Nutzerzahlen ("Remanenzkosten").
Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung des Bundestags empfahl daher, zukünftig öffentliche und mit öffentlichen Mitteln geförderte Vorhaben im Bereich der Infrastruktur bereits im Vorfeld auf ihre Demografiefestigkeit und langfristige Wirkung hin zu überprüfen, damit absehbare spätere Anpassungsmaßnahmen vermieden werden können. Bund und Länder sind also gehalten, zu prüfen, inwieweit die von ihnen gesetzten Rahmenbedingungen (insbesondere die Rechtsvorschriften und Finanzierungssysteme) und Fördermaßnahmen an die Bewältigung des demografischen Wandels angepasst werden müssen. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass Nachhaltigkeitschecks als ein neues Planungsinstrument für öffentlich geförderte Infrastrukturmaßnahmen die Wissenschaft und Praxis zu kritischer Diskussion und Reflektion herausfordern werden.
Nach der aktuellen Raumordnungsprognose 2020/2050 des BBR werden künftig nur noch wenige Regionen in Deutschland wachsen. Der weitaus überwiegende Teil Deutschlands wird durch mehr oder wenige starke Bevölkerungsrückgänge gekennzeichnet sein. Entwicklungen dieser Art manifestieren sich auch im Raum Brandenburg. Während im Berlin-fernen Raum aufgrund von Geburtenrückgang und Abwanderungen bereits zahlreiche Schulen und Kindertagesstätten geschlossen wurden, ist im suburbanen Raum um Berlin hingegen aufgrund starker Bevölkerungszuwächse und den damit verbundenen Siedlungserweiterungen der Bau neuer Einrichtungen erforderlich.
Die Folgeentwicklungen dieses Wandels haben entscheidenden Einfluss auf den Umfang und Bedarf der technischen und sozialen Infrastruktur. Schon heute stellt die Finanzierung von Infrastruktur eine erhebliche Belastung für die öffentlichen Haushalte dar. Kommunen und Regionen mit abnehmender Bevölkerung können die fiskalischen Lasten der Instandhaltung und des Betriebs immer weniger tragen. Ein wesentliches Problem sind in diesem Zusammenhang die Folgekosten einer überdimensionierten Infrastruktur aufgrund von sinkenden Nutzerzahlen ("Remanenzkosten").
Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung des Bundestags empfahl daher, zukünftig öffentliche und mit öffentlichen Mitteln geförderte Vorhaben im Bereich der Infrastruktur bereits im Vorfeld auf ihre Demografiefestigkeit und langfristige Wirkung hin zu überprüfen, damit absehbare spätere Anpassungsmaßnahmen vermieden werden können. Bund und Länder sind also gehalten, zu prüfen, inwieweit die von ihnen gesetzten Rahmenbedingungen (insbesondere die Rechtsvorschriften und Finanzierungssysteme) und Fördermaßnahmen an die Bewältigung des demografischen Wandels angepasst werden müssen. Vor diesem Hintergrund ist zu erwarten, dass Nachhaltigkeitschecks als ein neues Planungsinstrument für öffentlich geförderte Infrastrukturmaßnahmen die Wissenschaft und Praxis zu kritischer Diskussion und Reflektion herausfordern werden.
